Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschaeftsbedingungen (Stand 01.08.2022)

Pfalz-Scooter Jan Aspenleiter, Rheinstraße 6, 76829 Landau, post@pfalz-scooter.de (Nachfolgend Pfalz-Scooter)

Der Kunde kann diese Allgemeinen Geschaeftsbedingungen ausdrucken oder auf seinem Computer abspeichern. Pfalz-Scooter uebersendet diese Allgemeinen Geschaeftsbedingungen auch nochmals zusammen mit der unverbindlichen Bestelleingangsbestaetigung per E-mail an die vom Kunden angegebene E-mail Adresse.

Praeambel
Pfalz-Scooter betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain www.pfalz-scooter.de
einen Onlineshop mit dem Schwerpunkt E-Scooter und Zubehör.

Paragraph 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschaeftsbedingungen gelten fuer alle Ansprueche aus Vertraegen, die zwischen dem Kunden und Pfalz-Scooter ueber den Pfalz-Scooter-Onlineshop zustande kommen.

Paragraph 2 Produkte, Bestellablauf
(1) Die wesentlichen Merkmale der Waren und Dienstleistungen ergeben sich aus der jeweiligen Artikelbeschreibung.

(2) Befristungen der Gueltigkeitsdauer einer von Pfalz-Scooter zur Verfuegung gestellten Information werden im Angebotstext deutlich kenntlich gemacht.

(3) Der Bestellablauf wird unter dem Menuepunkt "Bestellinfos" genau beschrieben. Insbesondere hat der Kunde im Rahmen des Bestellablaufes vor Absendung seiner Bestellung die Moeglichkeit, Eingabefehler ueber den entsprechenden Button zu korrigieren und den Bestellvorgang jederzeit vor Absendung seiner Bestellung durch Schliessen des Browserfensters abzubrechen.

Paragraph 3 Vertragsabschluss
(1) Pfalz-Scooter Jan Aspenleiter, Rheinstraße 6, 76829 Landau, post@pfalz-scooter.de.

(2) Die im Pfalz-Scooter-Onlineshop aufgefuehrten Produkte und Leistungen stellen kein bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung an den Kunden dar, Pfalz-Scooterein fuer den Kunden verbindliches Angebot zu unterbreiten.

(3) Ein solches verbindliches Angebot unterbreitet der Kunde Pfalz-Scooter durch anklicken des Buttons "Bestellen" auf der Seite "Bestellung abschicken" (Schritt 4 des Bestellablaufes). Das verbindliche Angebot des Kunden ist auf den Abschluss eines Vertrages ueber alle zum Zeitpunkt des anklickens des Buttons "Bestellen" im Warenkorb enthaltenen Waren gerichtet. Der Zugang des Angebotes bei Pfalz-Scooter wird dem Kunden unverzueglich durch uebersendung einer unverbindlichen Bestelleingangsbestaetigung an die vom Kunden angegebene E-mail-Adresse bestaetigt. Der Kunde sollte Pfalz-Scooter nach Moeglichkeit unter post@pfalz-scooter.de  informieren, falls er 24 Stunden nach Absendung seiner Bestellung noch keine unverbindliche Bestelleingangsbestaetigung erhalten hat.

(4) Pfalz-Scooter ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, das Angebot des Kunden innerhalb von drei Werktagen, beginnend mit der Absendung der Bestellung gemaess Ziffer 3. durch den Kunden, anzunehmen. Mit Annahme durch Pfalz-Scooter kommt der Vertrag zwischen dem Kunden und Pfalz-Scooter zustande.

(5) Keine Annahmeerklaerung ist die unverbindliche Bestelleingangsbestaetigung, die von Pfalz-Scooter an den Kunden versendet wird. Das heisst, dass mit der Zusendung der Bestelleingangsbestaetigung noch kein Vertrag zustande kommt. Die Bestelleingangsbestaetigung ist nur eine inhaltliche Zusammenfassung der vom Kunden an Pfalz-Scooter verschickten Angebotsdaten und dient lediglich der unverbindlichen Information des Kunden.

(6) Hat der Kunde von der Versandoption Gebrauch gemacht, erfolgt die Annahme durch Absendung der Ware oder durch uebersendung einer ausdruecklich als solche bezeichneten Auftragsbestaetigung an den Kunden.

(7) Den Vertragstext kann vom Kunden am Ende des Bestellvorganges abgespeichert und ausgedruckt werden. Pfalz-Scooter speichert den Vertragstext auch in uebereinstimmung mit den Bestimmungen des Deutschen Datenschutzrechtes in ihrem System ab. Dieser wird dem Kunden jederzeit gerne zur Verfuegung gestellt.

Paragraph 4 Preise, Leistungen, weitere Kosten
(1) Alle Preise verstehen sich, soweit nicht anders angegeben, inklusive der gesetzlichen Mwst. und aller Preisbestandteile jedoch zzgl. Versand. Die enthaltene Mwst. wird von Pfalz-Scooter an das Finanzamt abgefuehrt.
(2) Bei einer Versendung der Ware ins Ausland koennen weitere Steuern und Kosten, insbesondere fuer Zoelle ect., entstehen, die vom Kunden zu tragen sind. Naehere Informationen erhaelt der Kunde unter: post@pfalz-scooter.de.

(3) Der Kunde traegt die Kosten der Versendung. Die Kosten der Versendung richten sich nach dem Gewicht und der Groesse des bestellten Artikels sowie dem gewaehlten Paketdienst und sind unter dem Button "Versandkosten" abrufbar. Wird die Option Nachnahme gewaehlt, traegt der Kunde auch die Nachnahmegebuehr. Diese ist in den angegebenen Versandkosten fuer Nachnahmesendungen bereits enthalten. Bei einer Versendung der Ware ins Ausland koennen weitere Kosten entstehen, die vom Kunden zu tragen sind. Naehere Informationen erhalten Sie unter: post@pfalz-scooter.de.
(4) Fuer die Nutzung des Internetangebotes sowie die Nutzung der Service-Email-Adresse, die Nutzung der Servicetelefon- und Servicetelefaxnummer stellt Pfalz-Scooter dem Kunden keine Kosten in Rechnung.
Paragraph 5 Lieferung und Zahlung
(1) Die Zahlung ist bei Wahl der Option Vorkasse durch ueberweisung auf das von Pfalz-Scooter benannte Konto zu leisten. Bei Wahl der Nachnahmeoption wird die Zahlung bei Lieferung der Ware in bar an den Paketzusteller geleistet.

(2) Die Lieferdauer betraegt, sofern in der Artikelbeschreibung nichts anderes angegeben ist und es sich nicht um eine Anfertigung nach den Wuenschen des Kunden handelt, bei Sendungen innerhalb Deutschlands bis zu fuenf Tagen. Informationen ueber die Lieferdauer bei Auslandssendungen und bei Anfertigungen nach Wuenschen des Kunden erhaelt dieser unter post@pfalz-scooter.de.

Paragraph 6 Selbstbelieferungsvorbehalt
(1) Pfalz-Scooter ist berechtigt, vom Vertrag mit dem Kunden zurueckzutreten, wenn und soweit Pfalz-Scooter bei Vertragsschluss mit dem Kunden ihrerseits bereits einen Einkaufsvertrag ueber die Ware abgeschlossen hatte und mit der Ware dennoch unvorhersehbar und ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wird.

(2) Pfalz-Scooter wird den Kunden in einem solchen Fall unverzueglich ueber die Nichtverfuegbarkeit des Liefergegenstandes informieren und, wenn Pfalz-Scooter zuruecktreten will, das Ruecktrittsrecht unverzueglich ausueben. Pfalz-Scooter wird dem Kunden im Falle eines solchen Ruecktritts eine bereits erbrachte Gegenleistung unverzueglich erstatten.

Paragraph 7 Widerrufsrecht bei Verbrauchervertraegen, Kosten der Ruecksendung bei Ausuebung des Widerrufsrechtes, Widerrufsbelehrung
(1) Bei einem zwischen dem Kunden und der Fa. Pfalz-Scooter ueber den https://www.pfalz-scooter.de Onlineshop abgeschlossenen Vertrag handelt es sich um einen Fernabsatzvertrag im Sinne des Paragraph 312b Absatz 1 BGB. Wenn der Kunde Verbraucher im Sinne des Paragraph 13 BGB ist, steht ihm daher nach dem Gesetz ein Widerrufsrecht nach den Paragraph 312d, 355 BGB (Verbraucherwiderruf bei Fernabsatzgeschaeften) zu. Verbraucher nach Paragraph 13 BGB ist jede natuerliche Person, die ein Rechtsgeschaeft zu einem Zweck abschliesst, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstaendigen beruflichen Taetigkeit zugerechnet werden kann. Die im Shop abrufbare Information ueber das Widerrufsrecht dient der Information des Kunden. Die Widerrufsbelehrung in Textform sowie die zur Erfuellung der gesetzlichen Informationspflichten erforderlichen Informationen werden dem Kunden mit der unverbindlichen Bestelleingangsbestaetigungs-E-Mail uebersendet.

(2) Information ueber Ihr Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gruenden diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist betraegt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Befoerderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuueben, muessen Sie uns (Pfalz-Scooter Jan Aspenleiter, Rheinstraße 6, 76829 Landau, post@pfalz-scooter.de) mittels einer eindeutigen Erklaerung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) ueber Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren - z.b. wie in beigefügtem Muster. Sie können dafür das beigefügte Muster verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
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  Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

– Pfalz-Scooter Jan Aspenleiter, Rheinstraße 6, 76829 Landau, post@pfalz-scooter.de

– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

– Bestellt am (*)/erhalten am (*)

– Name des/der Verbraucher(s)

– Anschrift des/der Verbraucher(s)

– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

– Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

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Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung ueber die Ausuebung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschliesslich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusaetzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, guenstigste Standardlieferung gewawhlt haben), unverzueglich und spaetestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurueckzuzahlen, an dem die Mitteilung ueber Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Fuer diese Rueckzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der urspruenglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdruecklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rueckzahlung Entgelte berechnet. Wir koennen die Rueckzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurueckerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurueckgesandt haben, je nachdem, welches der fruehere Zeitpunkt ist

Sie haben die Waren unverzueglich und in jedem Fall spaetestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns ueber den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns oder an Pfalz-Scooter Jan Aspenleiter, Rheinstraße 6, 76829 Landau, post@pfalz-scooter.de zurueckzusenden oder zu uebergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Ruecksendung der Waren. Sie muessen fuer einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Pruefung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurueckzufuehren ist.

Pfalz-Scooter Jan Aspenleiter
Ende der Widerrufsbelehrung


Paragraph 8 Service Hotline
Pfalz-Scooter stellt fuer Fragen des Kunden im Zusammenhang mit den Produkten eine Hotline zur Verfuegung, die regelmaessig an Werktagen (Montag bis Freitag) zu den ueblichen Geschaeftzeiten (10.00 Uhr - 18.00 Uhr) zur Verfuegung steht. Fuer die Nutzung stellt Pfalz-Scooter dem Kunden keine Kosten in Rechnung.

Paragraph 9 Gewaehrleistung
Die Gewaehrleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

Paragraph 10 Garantie
Da es sich bei den Waren um Originalprodukte aus Afrika handelt, gewaehren die Hersteller in der Regel keine Herstellergarantien. Sollte dies ausnahmsweise doch der Fall sein, werden dem Kunden naehere Informationen ueber eine bestehende Herstellergarantie fuer die gekaufte Ware mit der Warenlieferung zur Verfuegung gestellt.

Paragraph 11 Hoehere Gewalt
Fuer den Fall, dass Pfalz-Scooter die vertraglich geschuldete Leistung aufgrund von hoeherer Gewalt (wie kriegerischer Auseinandersetzungen oder Naturkatastrophen in Afrika) voruebergehend nicht erbringen kann, sind Pfalz-Scooter und der Kunde fuer die Dauer der Unmoeglichkeit von ihren Leistungspflichten befreit. Ist das Festhalten am Vertrag bis zum Wegfall des Leistungshindernisses fuer den Kunden unzumutbar, ist der Kunde zum Ruecktritt vom Vertrag berechtigt. Bereits erbrachte Leistungen werden unverzueglich erstattet. Eine aenderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist mit der vorstehenden Regelung nicht verbunden.

Paragraph 12 Schlichtungen

(1)Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://webgate.ec.europa.eu/odr/ finden. Wir sind bereit, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren teilzunehmen.

Paragraph 13 Schlussbestimmungen
(1) Vertragssprache ist Deutsch.

(2) Es gilt das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Vorschriften des Internationalen Privatrechtes. Das UN-uebereinkommen ueber Vertraege ueber den internationalen Warenkauf findet keine Anwendung.

(3) Wenn und soweit ein Kunde, der seinen gewoehnlichen Aufenthalt in einem anderen Staat als der Bundesrepublik Deutschland hat, den Vertrag fuer einen Zweck abgeschlossen hat, der nicht seiner beruflichen oder gewerblichen Taetigkeit zugerechnet werden kann, und der Kunde die zum Abschluss des Vertrages erforderlichen Rechtshandlungen in dem Staat seines gewoehnlichen Aufenthaltes vorgenommen hat, bleiben die zwingenden Regelungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewoehnlichen Aufenthalt hat, von Paragraph 11 Abs. 1 dieser AGB unberuehrt.

(4) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des oeffentlichen Rechts oder oeffentlich rechtliches Sondervermoegen, wird als Erfuellungsort fuer Lieferung und Zahlung Siebeldingen vereinbart.

(5) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des oeffentlichen Rechts oder oeffentlich rechtliches Sondervermoegen, wird als ausschliesslicher Gerichtsstand fuer alle Streitigkeiten aus Vertraegen ueber Warenlieferungen der Sitz von Pfalz-Scooter vereinbart.

(6) Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages zwischen Pfalz-Scooter und dem Kunden einschliesslich dieser Geschaeftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam, nichtig oder lueckenhaft sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der uebrigen Bestimmungen hiervon unberuehrt.

Ende der Allgemeinen Geschaeftsbedingungen.